Moabit: Gefangener gewinnt Rechtsstreit wegen Leibesvisitation

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Kay seine Zelle wurde am 28.01.21 gerazzt und er musste eine Leibesvisitation über sich ergehen lassen, weil er Informationen über den Mord an Ferhat Mayouf, u.a. auf der Gedenkkundgebung vorm Knast Moabit für Ferhat Mayouf am 23.01.21, öffentlich machte. Gegen die Razzia wehrte sich Kay auf rechtlichen Weg, ohne Anwalt. Diesen dokumentieren wir an dieser Stelle, weil er auch für andere Gefangene hilfreich sein kann, wenn sie Leibesvisitationen über sich ergehen lassen müssen und sich dagegen wehren wollen.

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Gefangener gewinnt Klage in Bezug auf Langzeitbesuche in Tegel

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In den Knästen ist es für viele Gefangene immer noch nicht möglich, ihre Angehörigen, Freunde und Familie zu sehen –  oft behaupten sie, dass Besuch für Gefangene die Corona Situation verschärfen könnte. Gerichte schützen die Knäste natürlich meistens in ihren Behauptungen.

Umso erstaunlicher deswegen, dass ein Gefangener aus Tegel einen Rechtsstreit über dieses Thema gewann. Wir dokumentieren nachfolgend den genauen Rechtsweg, weil er auch für andere Gefangene hilfreich sein kann.

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Offener Brief von Gefangenen aus dem Knast Bützow

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Gefangene des Hauses H aus der JVA Bützow haben sich mit einem offenen Brief an das Justizministerium Mecklenburg Vorpommern gewandt. Dabei kritisieren sie vor allem die Hausleiterin Christiane Anischewsky: 

Seit Jahren wird beobachtet, dass die zuständige Hausleiterin Christiane Anischewsky jegliche Kritik an Ihrem Führungsstil unterbindet. Sachbearbeiter, Psychologen und Bedienstete werden verbal durch die Hausleiterin Christiane Anischewsky angegriffen. Vollzugspläne oder auch interne Schriftsätze werden einfach von Ihr abgeändert, damit der Inhaftierte als „Bestie“ und als „Vollzugsresistent“ abgebildet wird. Mehrfach sind solche Schriftsätze von der Hausleiterin geändert und vorsätzlich gefälscht worden. Insbesondere auch gegenüber von Gerichten, was kein Einzelfall ist.

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Fascho Wärter in Moabit werden geoutet

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Folgende Zeilen erreichten uns aus dem Knast Moabit, wir kommentieren an dieser Stelle nicht, weil alles gesagt wird. Zeigt euch solidarisch mit ihnen, indem ihr am Freitag um 20 Uhr zur Gedenkkundgebung für Ferhat Mayouf und die anschließende Demo gegen 21 Uhr zum U-Bahnhof Turmstraße kommt !

Zum Todestag von Ferhat Mayouf gibt es einige Gedanken der Gefangenen aus Moabit: Für uns ist klar was zum Tod von Ferhat geführt hat, zum Tod von vielen Gefangenen vor Ferhat und was potentiell lebensgefährlich für jeden Gefangenen hier ist: Der Strukturelle Faschismus. Die repressive, oft rassistische und immer Menschenfeindliche Geist, der den Bütteln des  (Justiz) – Systems innewohnt.

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